Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Creative Indications Jutta Schuhbeck




§ 1 Vertragsschluss

Für Verträge mit Creative Indications Jutta Schuhbeck (nachstehend „CI“) gelten ausschließlich diese AGBs. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Klausel, bedürfen der Schriftform.

§ 2 Leistungsumfang
CI bietet folgende Leistungen an: erstellen und einrichten von websites und webshops, anpassen und Pflege von websites und webshops. CI erbringt ihre Dienstleistungen nach Angaben und Wünschen des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung sind nicht im Leistungsumfang enthalten, können jedoch vereinbart werden. Änderungs- und Ergänzungs-/Erweiterungswünsche muss CI nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung des abgeschlossenen Vertrages zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann CI dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderungen oder Erweiterungen durchführbar sind und CI den Kunden schriftlich darauf hingewiesen hat. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
- die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
- Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
- Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
- Prüfpflichten bei Linksetzung;
- Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
- Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
- Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).
Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte CI ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist CI berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

§ 3 Preise und Zahlung

Preise für in Auftrag gegebene Leistungen sind bei Vertragsschluss verbindlich fest zu legen. Preisänderungen sind nur im Rahmen dieser AGBs möglich. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Zusatzleistungen, die nicht in im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt vor allem für Mehraufwand infolge
- notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
- Übergabe von Daten in nicht digitalisierter Form,
- zusätzlicher Aufwand für Lizenzmanagement,
- in Auftrag gegebener Tests, Recherchen und rechtlichen Prüfungen sowie
- außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz berechnet. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles um mehr als 5 Tage an. Geleistete Teilzahlungen werden im Verzugsfall zuerst mit entstandenen Rechtsverfolgungskosten verrechnet.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Ist für die Leistung von CI die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Bei Verzögerungen infolge von
- Änderungen der Wünsche/Anforderungen des Kunden,
- unzureichenden Voraussetzungen in der Hardware-  und/oder Softwareumgebung, soweit sie CI nicht bekannt waren oder ohne Wissen von CI geändert wurden,
- Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller) verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
Soweit CI ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für CI unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für CI keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Werden vom Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 5 Abnahme
Der Kunde wird die Leistungen von CI unverzüglich abnehmen, sobald CI die Abnahmebereitschaft mitteilt. Die Leistungen von CI gelten als abgenommen, wenn CI die Fertigstellung dem Kunden mitteilt und
- der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 10 Werktagen, die Abnahme erklärt,
- oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder CI damit beauftragt.
Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 6 Mitwirkungspflicht
Der Kunde wird notwendige Daten für seine Website bzw. Webshop zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen. Soweit CI dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit CI keine Korrekturaufforderung erhält. Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht sorgen. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von CI wie z. B. einer Website auftreten, wird der Kunde CI unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.

§ 7 Nutzungsrechte
CI räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt CI Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website/des Webshops und deren Bestandteile auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von CI. Der Kunde ist auf Verlangen von CI verpflichtet, CI über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. CI geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. CI nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u. a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die CI keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. CI wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden. CI kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 10% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird CI vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwendet wurde, so ist der Kunde für den Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, CI über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder CI dabei zu unterstützen. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von CI - z. B. durch Abmahnungen Dritter- bekannt, so wird er CI unverzüglich darüber informieren.

§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
Der Kunde räumt CI das Recht ein, das Logo von CI in die Websites/Webshops des Kunden einzubinden und diese mit der Website von CI zu verlinken, sofern nicht anders vereinbart. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die angebrachten Hinweise auf den Urheber. CI behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 9 Gewährleistung
Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden innerhalb der Gewährleistungsfrist von sechs Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch CI gebessert. CI behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos eine geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen. Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt. Mängel muss der Kunde CI binnen 10 Werktagen nach Erkennen mitteilen.

§ 10 Haftung
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet CI nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CI. Für leichte Fahrlässigkeit haften CI und ihre Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

§ 11 Datenschutz und Geheimhaltung
CI speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung). Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. DI weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 12 Kündigung
Bei Pflegeverträgen verlängert sich der Vertrag stillschweigend jeweils um ein Jahr, wenn nicht dem Vertragspartner spätestens drei Monate vor Ablauf eine Kündigung zugegangen ist. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. CI ist zur fristlosen Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn
- der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß § 6 nicht nachkommt,
- der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist.

§ 13 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an:
- Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
- Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Vertragspartner   stammend.
- Die Verbindlichkeit der E-Mail gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder, Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen die von einem Vertragspartner ausdrücklichabweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form   verlangt werden.

§ 14 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Apfeldorf vereinbart. Als Gerichtsstand wird in 86899 Landsberg am Lech vereinbart.

Apfeldorf, den 01.01.2012